Erfahrungssatz "Das Internet vergisst nichts"?
Archivalia - Der VGH Mannheim zeigt seine Ahnungslosigkeit: http://conlegi.de/?p=2632 Gerade der Einsatz des Internets, die damit verbundene unkontrollierbare Verbreitung und der Umstand, dass selbst...
View ArticleWer braucht Nachhilfe? Minister oder Richterin, bzw: Was denkt sich...
JURION Strafrecht Blog - wenn er eine Richterin, die einen Polizeibeaamten wegen des Einsatzes von Pefferspray verurteilt hat, vor der Vorlage des schriftlichen begründeten Urteils anschreibt und...
View ArticleCCS: Bundesländer wollen keine Risiken tragen
LEXEGESE - Die kontrovers geführte Debatte um die unterirdische Speicherung von CO2 ist in die nächste Runde gegangen. Nachdem die Bundesregierung einen Entwurf des Kohlendioxid-Speicherungsgesetz...
View ArticleTelefonabzocke
Arbeitnehmeranwalt Stühler-Walters - Wer kennt ihn nicht? Den Anruf des mehr oder weniger freundlichen meist in den Abendstunden agierendes Mitarbeiters einer - sagen wir einmal - ebenso mehr oder...
View ArticleKeine Bettensteuer in München
Rechtslupe - Das Bayerische Verwaltungsgericht München hat die Auffassung der Regierung von Oberbayern bestätigt, wonach die vom Stadtrat der Landeshauptstadt München beschlossene...
View ArticleWann liegt ein Rechtsmissbrauch bei einer Gegenabmahnung vor?
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz - Vielfach wurde schon über den Rechtsmissbrauch berichtet, wobei es mittlerweile fast unüberschaubar ist, welche Tatsachen als Rechtsmissbrauch gewertet werden. Die...
View ArticleBillige Fangfragen
Höchststrafe? - “Es steht Ihnen frei, sich zu den Vorwürfen zu äußern oder zu schweigen. Wenn Sie sich zu den Vorwürfen nicht einlassen und stattdessen schweigen, dürfen und werden wir dies nicht zu...
View ArticleKuba in weiss-blauer Banderole ?
Jus@Publicum - Das LG Traunstein will heute darüber entscheiden, ob sich ein bayerisches Internet-Unternehmen an ein US-Handelsembargo gegen Kuba halten muss, wenn es den amerikanischen...
View ArticleLAG Sachsen: Anspruch des Leiharbeitnehmers auf vergleichbares Entgelt /...
Arbeitsrecht & Mediation Berlin - Das sächsische LAG hat sich in seiner jetzt bekannt gewordenen Entscheidung vom 23.08.2011 mit den Fragen im Zusammenhang mit der Tarifunfähigkeit der CGZP...
View ArticleDer Wegfall des vorbeugenden Unterlassungsanspruches
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz - Um gegen Verstöße im Gewerblichen Rechtsschutz vorgehen zu können, muss neben anderen Voraussetzung auch die sogenannte Wiederholungsgefahr bestehen. Diese wird,...
View ArticleDie Erforderlichkeit einer Gegenabmahnung vor Klageerhebung
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz - Bevor man eine Abmahnung ausspricht, muss genau geprüft werden, ob die Voraussetzungen hierfür vorliegen. Obwohl der Grundsatz gilt, dass, außer im Markenrecht,...
View ArticleDie Handlungspflicht des Störers bei einem Hinweis auf einen Verstoß
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz - Wird von einem bestimmten Anbieter die Möglichkeit gegeben, dass eine unbestimmte Anzahl von Dritten über das zur Verfügung stehende Portal nicht nur Waren und/oder...
View ArticleReaktion auf Panne mit sensiblen Patientendaten
Datenschutzticker.de - Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) führt am heutigen Tag bei der RebuS GmbH, die die jüngst bekannt gewordene Panne mit Patientendaten u.a. in...
View ArticleWarum ein NPD-Verbotsverfahren falsch wäre
Internet-Law - Diejenigen, denen als Reaktion auf den erst jetzt bekannt gewordenen rechten Terror, wieder einmal nicht mehr einfällt als die Forderung nach einem neuen NPD-Verbotsverfahren, müssen...
View Articleunternehmensdatenbank.info – Achtung Abzocke!
rechtsportlich.net - Tweet Aktuell schlagen viele Schreiben der Adressdatenbank “unternehmensdatenbank.info” auf. Gerichtet sind diese Schreiben an Unternehmen, Handel und Gewerbe, geschmückt mit der...
View ArticlePolizeigewalt trifft Popkultur: Police Brutality Coloring Book &...
criminologia - Der New Yorker Künstler Joe Heaps Nelson hat das Malbuch Police Brutality Coloring Book herausgegeben. Das selbstkopierte, geheftete 48 Seiten umfassende Buch – im Stile eines Fanzines –...
View ArticleGeblitzt? Anhörungsbogen? Richtige Reaktion spart Geld
Szary Blog - Wer wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit angeschrieben wird, hat das gute Recht, sich zu wehren. Ist eine Rechtsschutzversicherung mit Verkehrsrechtsschutz vorhanden, übernimmt sie in...
View ArticlePhishing-Angriff: Zum grob fahrlässigen Verhalten eines Phishing-Opfers
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf - Das Landgericht Landshut (24 O 1129/11) hat sich mit der Frage beschäftigt, wann ein Phishing-Opfer “grob fahrlässig” handelt. Die Frage ist bei der Rückabwicklung...
View ArticleKann ein Verkaufsangebot ohne Weiteres zurückgenommen werden?
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz - Wie schon einmal ausgeführt, hängt die wirksame und ohne Folgen bleibende Rücknahme eines Verkaufsangebots im Internet davon ab, auf welche Art der Kaufvertrag...
View ArticleUnfalltod in Folge allergischer Reaktion
Rechtslupe - Das versehentliche oder unbewusste Verzehren von Allergenen zusammen mit anderen Nahrungsstoffen stellt im Privatversicherungsrecht einen versicherten Unfall dar. So entschied jetzt das...
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